Der Flüchtlingsrat RLP e.V. und Aktiv für Flüchtlinge RLP bieten örtlichen Initiativen vor Ort oder Online ein Fortbildungsangebot zum Thema Härtefallkommission an, welches in der Vergangenheit schon mehrfach genutzt wurde. Durch eine Kooperation zwischen dem Diakonischen Werk Trier und Simmern Trarbach und Aktiv für Flüchtlinge RLP wurde ein interessantes Online-Schulungsangebot zum Thema Härtefallkommission möglich.
Barbara Evers begleitet für das Diakonische Werk im Rhein-Hunsrück-Kreis Frauen, Kinder und Familien von Menschen mit Fluchthintergrund und ist im Rahmen der „Initiative Teilhabe durch Engagement“ der Integrationsbeauftragten des Bundes, sowie mit Unterstützung kommunaler Mittel durch die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises auch Ansprechpartnerin für Ehrenamtliche. Sie berichtete zu Beginn der Abendveranstaltung: „Es gibt einzelne Familien, die schon jahrelang hier bei uns leben, die Kinder kennen teilweise das Heimatland ihrer Eltern gar nicht. Sie gehen hier zur Schule und in Vereine. Zumindest ein Elternteil arbeitet, ein anderes Familienmitglied ist krank. Dann droht ihnen auf einmal eine Abschiebung. Das müsste doch ein Fall für die Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz sein?“
Pierrette Onangolo, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats RLP und Mitglied der Härtefallkommission klärte in ihrem Vortrag die Teilnehmenden auf:“ Mehrmals wöchentlich werde ich von Haupt- oder Ehrenamtlichen angerufen, um einen möglichen Fall vorzustellen. Ich frage als Erstes: Worin besteht die Härte? Wie wird sie begründet? Gibt es darüber hinaus auch besondere Integrationsleistungen? Die zwölf Kommissionsmitglieder kommen aus verschiedenen Organisationen, aber auch aus dem Städte- und Landkreistag und den Kirchen. Da wird schon sehr genau hingeschaut, welcher Fall überhaupt angenommen wird.“ Nach der anschaulichen Präsentation, in der die einzelnen Schritte, die zu einem Antrag vor der Kommission führen, beschrieben wurden, gab es ausreichend Zeit für die Fragen der Teilnehmer:innen.
„Gerade Ehrenamtliche, aber auch Freund:innen, Nachbar:innen, Lehrer:innen und Vereinsmitglieder können durch unterstützende Berichte zu den besonderen Integrationsleistungen einen Beitrag zum Erfolg eines Härtefallantrags leisten. Da hält sozusagen die Zivilgesellschaft zusammen, um eine humane Lösung für ein existentielles Problem zu finden. Darum ist es für uns von Aktiv für Flüchtlinge RLP diese Fortbildungsreihe so wichtig“ erläuterte Okka Senst, die den Abend moderierte. „Für geflüchtete Menschen ist die Angst vor einer Abschiebung sehr belastend. Sie verhindert zudem eine echte Teilhabe an der Gesellschaft. Auch Ehrenamtliche erleben Abschiebungen als sehr belastend, können sie aber natürlich, ebenso wie die hauptamtlichen Beratungsstellen, nicht immer verhindern. Einen Härtefall einzureichen ist manchmal ein Ausweg. Dieses Angebot sollte bekannt sein, da dann noch einmal nachgeprüft wird, ob eine vollziehbar ausreisepflichtige Person aufgrund dringender humanitärer oder persönlicher Gründe im Bundesgebiet bleiben darf. Das ist eine kleine Chance, die aber in Einzelfällen genutzt werden kann.“
Am Ende der Veranstaltung waren die ca. 20 Teilnehmer:innen froh, einen Einblick in die konkrete Arbeit der Härtefallkommission bekommen zu haben. Als Fazit wurde zusammengefasst: Auch die Zivilgesellschaft kann zusammen mit verschiedenen Hauptamtlichen unter Umständen betroffene Menschen dabei unterstützen, auf diesem Wege ein Bleiberecht zu bekommen.