In Deutschland gingen die letzten Tage mehr als eine Millionen Menschen auf die Straßen. Als Zeichen für die Demokratie und gegen den Rechtsruck in unserem Land. Auch in Rheinland-Pfalz fanden viele Demonstrationen und Kundgebungen statt.
Auslöser der Proteste in Orten ist ein Bericht des Medienhauses CORRECTIV, welche durch ihre Recherche ein geheimes Treffen hochrangiger AfD-Politiker:innen, Neonazis und finanzstarker Unternehmer aufdeckten. In diesem Treffen wurde stark über die sogenannte „Remigration“ gesprochen, mit denen Rechtsextreme die Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund meinen. Aus diesem Grund gingen Millionen von Menschen bundesweit auf die Straßen. Unter anderem Karlsruhe mit knapp 20.000 Menschen, Hamburg etwa 50.000 Teilnehmenden, Frankfurt 40.000 Menschen oder auch Köln mit 70.000 Demonstranten. Auch in Städten im Osten gingen Menschen auf die Straßen. In Leipzig seien es laut dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) etwa 30.000 Menschen gewesen. Einige Demonstrationen wurden frühzeitig wegen der zu hohen Besucherzahl beendet.
In Rheinland-Pfalz gingen ebenfalls tausende Menschen auf die Straßen: In Mainz und auch in Koblenz gingen mehr als 5.000 Menschen auf die Straßen, in Kasel (Kreis Trier-Saarburg) waren es am Sonntag knapp 500 Menschen. In den nächsten Tagen werden in weiteren Städten wie Bad Kreuznach oder Kaiserslautern weitere Demonstrationen stattfinden. Es ist auch für uns von civi kune RLP erfreulich zu sehen, wie sehr dieser Bericht von CORRECTIV die Menschen wieder aufmerksam macht und viele Menschen auf die Straße gehen, um gemeinsam ein Zeichen zu setzen gegen Rechts!
Auch wenn sich einige Politiker:innen positiv zu den Demonstrationen und Kundgebungen äußern, möchten wir Euch dennoch einen Positionstext von Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen mitgeben, in dem er über das, seit dem 19.01.2024 beschlossenen, „Rückführungsverbesserungsgesetz“ der Bundesregierung und dem neuen Grundsatzprogramm der CDU schreibt.
Ihr findet den Text hier.